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Zur VOB 2009:

 

Die im Bundesanzeiger vom 15.Oktober 2009 (Nr. 155, Seite 3349) veröffentlichte  Fassung der VOB 2009 kann hier eingesehen werden:

 

VOB Teil A und Teil B 2009

 

 

Diese gilt seit dem 11.06.2010.

 

Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hat Vorschläge zur Verschlankung und Vereinfachung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) erarbeitet. Der DVA-Vorstand hat am 18. Mai 2009 die Neufassung der VOB - Ausgaben 2009 - beschlossen.

 

In der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) sind Bestimmungen für die Vergabe von Bauaufträgen öffentlicher Auftraggeber sowie Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen geregelt.

Die VOB Teil A enthält die Allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen - DIN 1960, die für öffentliche Auftraggeber gelten.

Die Verpflichtung zur Anwendung des Abschnitts 1 der VOB/A ergibt sich aus der Bundeshaushaltsordnung, den Landeshaushalts- oder Gemeindehaushaltsordnungen.

Die Regelungen des Abschnitts 2 der VOB Teil A gelten gemäß § 100 Abs. 1 GWB für Vergaben öffentlicher Auftraggeber bei Bauaufträgen oberhalb der Schwellenwerte nach § 2 VgV. Sie werden durch eine entsprechende Verweisung in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-Bauaufträge (VgV) verbindlich vorgeschrieben (§6 VgV).

Die noch in der VOB Ausgabe 2006 enthaltenen Abschnitte 3 und 4 sind nicht mehr anzuwenden. Die materiellen Vergaberegeln für die Sektorenauftraggeber sind jetzt im GWB und in der Sektorenverordnung (SektVO) zu finden.

Die VOB Teil B, Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen - DIN 1961, bietet einen Musterbauvertrag für das öffentliche Bauen.

Text der VOB - B 2009 nach der im Bundesanzeiger veröffentlichen Fassung.pdf

Durch die VOB Teil C, die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) werden Abrechnungsregelungen fachbezogen für alle wichtigen Baugewerke definiert.

VOB 2009

Der Hauptausschuss Allgemeines des DVA hat Vorschläge zur Verschlankung und Vereinfachung der VOB erarbeitet.

Die Neufassung der VOB - Ausgabe 2009 - wurde vom DVA-Vorstand am 18. Mai 2009 beschlossen und im Bundesanzeiger vom 15. Oktober 2009 (Nr. 155, Seite 3349) veröffentlicht.

Mit Inkrafttreten der Änderungsverordnung zur Änderung der Vergabeverordnung am 11. Juni 2010 wird der Abschnitt 2 der VOB 2009 Teil A verbindlich vorgeschrieben.

Ebenfalls zum 11. Juni 2010 sind

  • der Abschnitt 1 der VOB 2009 Teil A und die VOB 2009 Teil B vom 31. Juli 2009 in der Fassung der Bekanntmachung im Bundesanzeiger Nr. 155 vom 15. Oktober 2009,
  • die VOB 2009 Teil C in der Fassung der vom Beuth-Verlag für das DIN herausgegebenen, Gesamtausgabe der VOB 2009

per Erlass vom 10. Juni 2010 für die Bundesbauverwaltungen und die für den Bund tätigen Länderbauverwaltungen verbindlich eingeführt.

VOB 2009 - Änderungen gegenüber der VOB 2006

Die Ausgabe 2009 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB 2009) umfasst eine Fortschreibung und Aktualisierung in allen ihren Teilen.

Bei der VOB/A Ausgabe 2009 wurden tiefgreifende Änderungen gegenüber der Ausgabe 2006 vorgenommen. Es erfolgte eine strukturelle Überarbeitung und terminologische Angleichung der Vergabe- und Vertragsordnungen VOB/A, VOL/A und VOF. Eine wesentliche Änderung der VOB/A ist der Wegfall der Abschnitte 3 und 4, deren Regelungen in die Sektorenverordnung überführt wurden.

In der VOB/B erfolgte die Klarstellung, dass die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen vom DVA ausschließlich zur Anwendung gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen empfohlen werden.

Die Änderungen der VOB/C sind umfangreich. Alle Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) wurden redaktionell überarbeitet, insgesamt 18 von ihnen auch materiell fortgeschrieben und eine ATV zurückgezogen.

VOB 2006


Für die Vergabeverfahren, die vor dem 10. 6. 2010 begonnen haben, finden die Regelungen der VOB 2006 Anwendung. Die Ausgabe 2006 der VOB umfasst eine Fortschreibung und Aktualisierung in allen ihren Teilen. Die VOB/A wurde an zwingende Änderungen durch die neuen Vergaberechtrichtlinien der Europäischen Union (EU) (2004/18/EG und 2004/17/EG) und das ÖPP- (Öffentlich Privater Partnerschaften) Beschleunigungsgesetz angepasst.

VOB-B 2006.pdf


Die Umgestaltung der VOB/B betrifft im Wesentlichen die Einarbeitung der aktuellen Rechtsprechung und hat klarstellende Änderungen und Ergänzungen des Normtextes zum Inhalt.

Die Änderungen der VOB/C umfassen die beträchtliche Anzahl von 38 redaktionell und/oder fachtechnisch überarbeiteten sowie zwei neu erstellten Allgemeinen Technische Vertragsbedingungen (ATV).
Mit Inkrafttreten der dritten Änderungsverordnung zur Änderung der Vergabeverordnung am 1. November 2006 wurden die Abschnitte 2 bis 4 der VOB 2006 Teil A verbindlich vorgeschrieben.

Ebenfalls zum 1. November 2006 wurden

  • der erste Abschnitt der VOB 2006 Teil A ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. März  2006 (Bundesanzeiger Nr. 94a vom 18. Mai 2006),
  • die VOB 2006 Teil B in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. September 2006 (Bundesanzeiger Nr. 196a vom 18. Oktober 2006) und
  • die VOB 2006 Teil C in der Fassung der, vom Beuth-Verlag für das DIN herausgegebenen, Gesamtausgabe der VOB 2006,

per Erlass vom 30. Oktober 2006 (siehe PDF-Dokument) für die Bundesbauverwaltungen und die für den Bund tätigen Länderbauverwaltungen verbindlich eingeführt.